Rhein-Sieg-Kreis – Für eine schnelle Realisierung der Rheinquerung, einer Autobahnquerspange der Bundesautobahn A553, setzt sich die FDP auf allen Ebenen ein.
Am vergangenen Freitag gab es dazu in Berlin ein Gespräch mit Vertretern des Rhein-Sieg-Kreises und Mitgliedern der FDP-Bundestagsfraktion. Initiiert hatten das Gespräch der Geschäftsführer der Metropolregion Rheinland e.V. Thomas Schauf und die Rhein-Sieg-Bundestagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende Nicole Westig. Gekommen waren Landrat Sebastian Schuster, Markus Kitz, CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Niederkassel sowie der Verkehrsreferent André Berbuir.
Für die FDP nahmen neben Westig der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Bernd Reuther sowie Frank Schäffler als zuständiger FDP-Haushälter teil.
Die vorgesehene Rheinquerung ist Teil der im Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag beschlossenen Bundesverkehrswegeplanung 2030 und wurde in den „vordringlichen Bedarf“ eingestuft. Das Projekt Rheinspange 553 trägt dazu bei, das Verkehrsnetz in diesem dynamischen Wirtschaftsraum auch in Zukunft leistungsfähig zu halten.
Die neue Verbindung wird die Verkehrssituation entspannen, indem Fahrtzeiten deutlich verkürzt, die Kölner Autobahnkreuze entlastet und eine Alternativroute bei Staulagen im Bereich der A4 und A565 ermöglicht werden. Zudem bedeutet die Rheinspange eine deutlich verbesserte Anbindung der linksrheinischen Gebiete an den Flughafen Köln-Bonn und den ICE-Bahnhof Siegburg/Bonn.
Nicole Westig betonte, dass das Projekt auf eine Initiative der Bezirks-FDP zurückgehe und die Rhein-Sieg-Vertreter unterstrichen die Bedeutung des Verkehrsprojekts für die heimische Wirtschaft und den Mittelstand, insbesondere für das Handwerk: „Schon heute nehmen unsere Handwerker aufgrund der Verkehrssituation keine Aufträge mehr auf der jeweiligen anderen Rheinseite an“, so der Landrat.
Allerdings solle die Umsetzung dieses wichtigen Verkehrsprojekts so umweltverträglich wie möglich gestaltet werden. Die Verträglichkeit für Mensch und Umwelt sei von enormer Bedeutung. Deshalb sei eine Tunnellösung auch bei höheren Kosten die favorisierte Variante.
Die FDP-Vertreter konnten die Argumentation nachvollziehen. „Wir erachten die Umsetzung der Rheinspange als immens wichtig für die verkehrspolitische Zukunft der Wachstumsregion im Köln, Bonn und Rhein-Sieg und darüber hinaus“, so Frank Schäffler.
„Da die Tunnellösung wesentlich für die Akzeptanz vor Ort ist, werden wir uns im Rahmen der Haushaltsberatungen innerhalb der Ampelregierung für diese Variante einsetzen“, so Schäffler. Bernd Reuther empfahl, auch das Land Nordrhein-Westfalen mit ins Boot zu holen, gegebenenfalls auch finanziell, wie es auch bei Projekten in anderen Ländern, zum Beispiel Hamburg, bereits geschieht. Nicole Westig versprach, sich weiterhin mit Nachdruck für eine Rheinquerung als Tunnellösung einzusetzen.
Als weiteres wichtiges Verkehrsthema kritisierte sie die im kommenden Winterfahrplan der Bahn vorgesehene Ausdünnung der ICE-Verbindungen von und nach Siegburg.
„Immer wieder sollen am ICE-Standort Siegburg/Bonn Verbindungen eingespart werden. Pendlerinnen und Pendler aus der gesamten Region werden massiv in ihren Verbindungen nach Düsseldorf, Frankfurt, Mannheim, aber auch weiter nach Brüssel eingeschränkt.
Die Bahn verkennt die Bedeutung dieses ICE-Standorts und nimmt ihren Attraktivitätsverlust billigend in Kauf. So bringt man keine Bürger von der Straße auf die Schiene“, argumentiert Westig.
Die Kritik, über die sie bereits mit dem Schienenbeauftragten der Bundesregierung, Staatssekretär Michael Theurer, gesprochen hatte, gab sie an ihren Verkehrskollegen Reuther weiter, der diese schnellstmöglich im Aufsichtsrat der Bahn thematisieren wird.
„Selbstverständlich werden wir dies auch aus dem Rhein-Sieg-Kreis heraus an den Bahnvorstand adressieren“, versprach Westig.
Ein Beitrag des Wahlkreisbüros Nicole Westig
