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Bad Honnef

Hitzwelle! Umweltbundesamt fordert Grünflächen in Städten – Bürgerbegehren startete erfolgversprechend

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Auch heute sammelten die Mitglieder und Unterstützer der Bürgerinitiative wieder Unterschriften für das Bürgerbegehren | Foto: Florette Hill

Bad Honnef. Hitze und kein Ende. In den Gewässern sterben die Fische, die Schifffahrt auf dem Rhein ist nur noch beschränkt möglich. Teilweise können wegen Niedrigwassers Personenschiffe nicht mehr in Bad Honnef anlegen. Ernten sind bedroht, ebenso junge Bäume. Die Freiwillige Feuerwehr unterstützt mittlerweile bei der Bewässerung von Bäumen.

Viele Wissenschaftler und Politiker sind sich einig: Der Klimawandel hat die Welt im Griff. Jahrelang drückten sich Entscheider in aller Welt, entscheidende Maßnahmen zum Schutz der Umwelt zu treffen. Nun scheint die Natur endgültig zurückzuschlagen.

Die Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger, forderte heute in der Frankfurter Rundschau: “In den Städten brauche es Grünflächen und Frischluftschneisen, die für Abkühlung sorgen”. Wichtig seien zudem „Hitze-Aktionspläne“ und “Warnsysteme.”

Bad Honnef hat noch viele Grünflächen. Ein Teil soll zugunsten von mehr Einwohnern aufgegeben werden. So hat die Stadt den Hockeyplatz als Bauland ausgemacht und will zudem den Rasenplatz mit einem Kunstrasen belegen. Beide Maßnahmen würden zusätzlich zur Erwärmung beitragen.

Auch im nördlichen Bereich des Stadtparks soll möglicherweise ein Biotop durch Häuser ersetzt werden. Befürworter der Aufstellung des Bebauungsplans erklären, mit dem Verfahren solle in einem ersten Schritt die Frage geprüft werden, ob und wie eine seit vielen Jahren brach liegende Fläche zwischen der bestehenden Bebauung entlang der Alexander-von-Humboldt-Straße und der B 42 zur Schaffung von Wohnraum geeignet sei.  Sie sehen in dem umstrittenen Bereich eine “Brachfläche”.

Der Schriftsteller, Filmemacher, Fotograf und Naturschützer Tim Koch wertet anders. Natur als brachliegende Fläche zu bezeichnen, entspreche dem “Geist des kapitalistischen Wachstumsfanatikers. Wir brauchen die Bäume als Luft- und Wärmefilter”.

Seit anderthalb Wochen sammeln Mitglieder der Bürgerinitiative “Rettet den Stadtgarten” Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Mit ihm soll erreicht werden, dass sich Politik und Verwaltung noch einmal mit dem Thema befassen. Konkret soll der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr 1-144 “Neues Wohnen Alexander-von-Humboldt-Straße/Am Spitzenbach/B42” vom 24.4.2018 aufgehoben werden. Zur weiteren Entwicklung des nördlichen Stadtgartenbereichs empfiehlt die Initiative die Einrichtung eines natürlichen Lern-, Lehr- und Erholungsraum für Groß und Klein.

Die Stadt legte den Termin des Bürgerbegehrens genau in die Ferienzeit. Obwohl viele Bürgerinnen und Bürger in Urlaub sind, verzeichnet die Initiative hohen Zuspruch. “Die meisten Personen, die wir an den Ständen ansprechen oder besuchen, unterschreiben. Und alle, die unterschreiben, wünschen uns vielen Erfolg.”, so Heinz Jacobs, Sprecher von “Rettet den Stadtgarten”.

Auch viele Touristen würden gerne unterschreiben, weil sie nach Bad Honnef u.a. auch wegen der Grünflächen kämen und den Wunsch hätten, dass sie erhalten blieben, so Jacobs. Gültig sind allerdings nur Unterschriften von Bad Honnefern.

Bis zum 25.8.2018 kann noch unterschrieben werden.

Stellungnahmen Bad Honnefer Politikerinnen und Politiker.

Kontra und Pro – Filmbeitrag Oktober 2017

 

 

 

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Bad Honnef

Kurhaus wird bald verhüllt – Arbeiten gehen voran

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Bad Honnef – Die Arbeiten im und am Kurhaus gehen voran. Gute Fortschritte seien erzielt worden, so die Stadt. Eine nächste spektakuläre Phase deutet sich an. Das Kurhaus muss außen komplett eingerüstet und verhüllt werden, um das Gebäude beim Abtragen des Daches vor Regen zu schützen. – Déjà-vu: Vor knapp zwei Jahren wurde stadtmarkentechnisch die Rhöndorfer Kapelle verhüllt.

Bereits erledigt ist die brandschutztechnische Ertüchtigung der Kellerdecke. Das war eine der Maßnahmen, die für die späteren Gäste nicht sichtbar sein wird. Die Theke im Foyer ist bereits abgerissen. Der Bereich der Essensausgabe wird neu gestaltet. Die barrierefreie Toilette wird in den unteren Bereich verlegt. Die Besucher können einen Aufzug nutzen, der zur Toilette und zur Garderobe führt.

Die Mauern im Kellergeschoss sind bereits freigelegt. Hier wird es die zweite barrierefreie Toilette geben. Eine der vorhandenen Künstlergarderoben bleibt erhalten. Im Keller wird vor allem die Ausstattung für die Gastronomie erweitert. Dort werden Küchenkühlung, Getränkekühlung, Geschirrraum und Kellnerumkleide eingerichtet.

Wie sah die Baustelle Kurhaus eigentlich vor zwei Monaten noch aus? Jörg Sudmann vom Technischen Gebäudemanagement der Stadt Bad Honnef führte uns durch das Gebäude.

 

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Bad Honnef

Bad Honnef AG weitet Stromnetzbetrieb aus

Konzessionsvertrag mit Unkel, Rheinbreitbach und Bruchhausen

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Bad Honnef – Bereits 2010 schlossen die Stadt Unkel und die Ortsgemeinden Rheinbreitbach und Bruchhausen mit der Bad Honnef AG einen Konzessionsvertrag zum Betrieb der Stromnetze in den Kommunen ab. Altkonzessionär war bislang die SYNA GmbH, Frankfurt. Noch während der Verhandlungen zur Übernahme der Netze erging jedoch durch den Bundesgerichtshof ein richtungsweisendes Urteil zu den Kriterien der Vergabe von Konzessionsverträgen. Dieses Urteil galt auch für Altverträge und stellte mit den neuen, streng gefassten Kriterien die Wirksamkeit tausender Konzessionsverträge in Deutschland in Frage. Die Kommunen entschlossen sich daher, die Ausschreibung der Konzessionsverträge zu wiederholen, um größere Rechtssicherheit zu erlangen.

In dem seit 2017 laufenden Ausschreibungsverfahren konnte sich am Ende die Bad Honnef AG gegenüber dem Mitbewerber durchsetzen. Der technische Vorstand der BHAG, Jens Nehl, betont: „Die Bad Honnef AG hat schon immer darauf Wert gelegt, für Kunden gut erreichbar und schnell am Einsatzort zu sein.“

Die BHAG betreibt bereits seit Jahrzehnten zuverlässig die Gas- und Wassernetze in den Kommunen und kann bei anstehenden Baumaßnahmen zukünftig verstärkt Synergien nutzen und auch die Erdverkabelung ins Auge fassen. „Wir freuen uns, dass wir unsere Expertise in Sachen Strom nun auch in den 3 Kommunen einbringen können“, ergänzt Nehl.

Am heutigen Tage unterzeichneten Stadtbürgermeister Gerhard Hausen, Roland Thelen, Ortsbürgermeister von Rheinbreitbach, und Markus Fischer, Ortsbürgermeister von Bruchhausen, gemeinsam mit der Bad Honnef AG die Konzessionsverträge. Diese haben eine Laufzeit von 20 Jahren. „Nach fast 10 Jahren ist das kommunale Verfahren endlich abgeschlossen und wir besitzen nun für die kommenden 20 Jahre vertragliche Sicherheit“, freut sich Markus Fischer mit seinen Kollegen.

Mit der Vertragsunterzeichnung ist die Konzessionsvergabe allerdings noch nicht abgeschlossen. Nun stehen für die Bad Honnef AG erneut die Verhandlungen mit dem Altkonzessionär SYNA GmbH, Frankfurt, zu technischen und kaufmännischen Aspekten der Netzübernahme an. Häufig werden hierfür aufwändige betriebswirtschaftliche Gutachten benötigt.

Bis die BHAG den tatsächlichen operativen Netzbetrieb durchführt, kann es somit noch eine Weile dauern. In dieser Zeit können Bürger und Gewerbetreibende der Kommunen dennoch ihren Stromanbieter wechseln – denn der Strombezug ist unabhängig vom Netzbetrieb.

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Bad Honnef

Infos zur Europawahl – Orscheid-Wülscheid wählt in Grundschule

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Bad Honnef. Anlässlich der Europawahl am 26.05.2019 weist das Wahlamt noch einmal auf Folgendes hin:

Das Wahllokal für den Wahlbezirk 160 (Orscheid-Wülscheid) befindet sich ausnahmsweise in der Grundschule Theodor-Weinz-Schule, Burgwiesenstraße 31. Die Räumlichkeiten im Kindergarten Orscheid stehen wegen Sanierungsmaßnahmen für die Europawahl nicht zur Verfügung.

Wer nach dem 11.05.2019 aus dem Ausland nach Deutschland zurückgekehrt und nicht im Wählerverzeichnis geführt ist, kann im Wahlamt, Rathaus, Rathausplatz 1, noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, einen „selbständigen Wahlschein“ beantragen. Gegen Vorlage dieses selbständigen Wahlscheins erhält der Wahlberechtigte durch den jeweiligen Wahlvorstand einen Stimmzettel ausgehändigt und kann damit an der Wahl teilnehmen.

Wahlberechtigte, die ihre Wahlbenachrichtigung verlegt, verloren oder diese bei ihrem Gang ins Wahllokal am Wahltag vergessen haben, können auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen. Kann eine Wahlbenachrichtigung am Wahltag im Wahllokal nicht vorgelegt werden und ist die Wählerin oder der Wähler dem Wahlvorstand persönlich nicht bekannt, so kann die Wählerin oder der Wähler – sofern er in dem betroffenen Wählerverzeichnis enthalten ist – dennoch unter Vorlage seines Personalausweises oder seines Reisepasses an der Europawahl teilnehmen. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber meint wahlberechtigt zu sein, sollte sich vor dem Wahltag noch mit dem Wahlamt in Verbindung setzen, damit die Wahlberechtigung dort überprüft werden kann.

Auch bei der Europawahl werden wieder Stimmzettel verwendet, deren rechte obere Ecke abgetrennt ist. Diese Markierung kombiniert mit einer Schablone und einer Akustik-CD ermöglicht es blinden und sehbeeinträchtigten Menschen, den Stimmzettel selbst auszufüllen. Die Schablone hat die Form einer Mappe, in die der Stimmzettel eingelegt wird. Durch die runden Öffnungen über den zu markierenden Kreisen können blinde und sehbeeinträchtigte Menschen ihr Kreuz machen. Welche Kandidatinnen und Kandidaten beziehungsweise welche Partei zu den jeweils auf der Schablone in Großdruck und Punktschrift nummerierten Öffnungen gehören, ist der Akustik-CD zu entnehmen. Die Schablonen und CDs werden durch die Arbeitsgemeinschaft der Blinden- und Sehbehindertenvereine in Nordrhein-Westfalen (BSV NRW) hergestellt. Wer mit einer Stimmzettelschablone wählen möchte, kann sie telefonisch über die Telefonnummer 02159/96550 anfordern. Mitglieder der Blinden- und Sehbehindertenverbände erhalten die Stimmzettelschablonen durch den BSV NRW automatisch übersandt.

Die Abgabe von Wahlbriefen in den Wahllokalen ist nicht zulässig. Die Wahlvorstände in den Wahllokalen sind weder verpflichtet noch berechtigt, Wahlbriefe anzunehmen. Der Wahlbrief muss spätestens am Wahltag, 18:00 Uhr, im Rathaus der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, eingehen beziehungsweise abgegeben werden. Am Wahltag nach 18:00 Uhr eingehende Wahlbrief bleiben bei der Stimmenauszählung unberücksichtigt.

Das Wahlamt im Rathaus der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, ist am 25. Mai 2019 von 08:00–12:00 Uhr und am Wahltag, 26.05.2019, durchgehend von 08:00–18:00 Uhr geöffnet.

Für etwaige Fragen steht das Wahlamt der Stadt Bad Honnef unter den Rufnummern 02224/184-151 oder -157, E-Mail wahlen@bad-honnef.de, zur Verfügung.

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Mai, 2019

26Mai19:0021:00HG.Butzko mit seinem neuen Programm „echt jetzt“

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Hitler war eine Türkin?!17. Mai 2019
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