Bad Honnef – Nach dem Bäckerbus steht seit Mittwoch der „Omnibus für direkte Demokratie in der City“. Die Gründe sind freilich nicht zu vergleichen.
Der „Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland“ ist auf eine Bürgerinitiative zurückzuführen, die sich für die Verwirklichung der Volksabstimmung auf allen Hoheitsebenen einsetzt, erklärt Werner Küppers das künstlerisch-politische Projekt. Seit 35 Jahren existiert die Initiative, die auf den weltbekannten deutschen Künstler Joseph Beuys zurückgeht. Anderthalb Jahre nach dem Tod von Beuys ging der Bus auf Tour und fährt pro Jahr etwa 100 Städte in Deutschland und im Ausland an.
Auf der Website der gemeinnützigen GmbH heißt es auch: „Der OMNIBUS für Direkte Demokratie ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen der Direkten Demokratie. Die Arbeit der OMNIBUS gem. GmbH ist ein praktischer Dienst an der Idee der Freiheit. Ihr zentrales Arbeitsfeld ist die Realisierung der Bedingungen zur Einführung der dreistufigen Volksabstimmung. Diese garantiert die Verantwortungserfahrung eines jeden Menschen für die Gesamtgestalt weltweiten Zusammenlebens und die Möglichkeit ALLER an deren Mitgestaltung.“
Letztlich geht es der Initiative um den Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Der Gedanke ist eine dreistufige Volksgesetzgebung: Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid.
Nach Vorstellungen der Omnibus-Initiative erarbeiten Bürgerinnen und Bürger einen Gesetzentwurf, der im Bundestag mit Rederecht der Initiative behandelt wird. Bei über 1 Million Unterschriften kommt es zu einem Volksbegehren, der Bundestag kann dann zum Volksentscheid Alternativvorschläge machen. In einer Broschüre, die jeder Stimmberechtigte vor dem Volksentscheid erhält, stellen dann Pro- und Contra-Seite das Thema und ihre jeweiligen Argumente authentisch und in gleichem Umfang dar, bevor das Volk (die Mehrheit) abstimmt.
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Mit den Omnibus-Touren haben die Mitarbeiter der Initiative die Möglichkeit, mit den Menschen, den Zeitfragen und anderen Initiativen und Projekten in Berührung zu kommen, so Küpper. Sollte es möglich sein, nehmen sie auch an örtlichen Symposien, Veranstaltungen und Seminaren teil. Ergebnisse könnten durch den Bus als Vernetzungs- und Ermutigungsorgan zu den Menschen getragen werden. Auch aktuelle Volksabstimmungen unterstützt die Initiative.
Interessierte können den Bus in eine Stadt oder zu verschiedenen Anlässen einladen. Wer mitfahren möchte, kann sich ebenfalls melden: omnibus.org/mitfahren
