Köln (Die Autobahn GmbH). Zur Planung der Rheinspange 553 wurde seitens einer Kommune eine Rechtsanwaltskanzlei mit der Prüfung der Planung beauftragt. Das Schriftstück der Kanzlei behauptet, es gäbe mehrere rechtliche Planungsfehler und spricht von einer intransparenten Kommunikation. Gleichzeitig soll der Anschein erweckt werden, die Entscheidung für eine Variante wäre schon getroffen und durch „passende Gutachten“ unter anderem des TÜV Nord solle diese Entscheidung nur noch gestützt werden.
Die Autobahn GmbH nimmt hierzu wie folgt Stellung:
Die Planung der Rheinspange 553 befindet sich weiterhin im Status der Vorplanung. Zwölf Varianten werden derzeit vertiefend untersucht. Das Ziel der Variantenuntersuchung besteht darin, die bestmögliche Variante zu finden, die der weiteren Planung zugrunde gelegt werden soll. Eine wie auch immer aussehende interne Vorfestlegung auf eine Variante gibt es nicht. Gutachten wurden und werden zu keinem Zeitpunkt der Planung beauftragt, um ein gewünschtes Ergebnis zu erhalten. Sie orientieren sich ausschließlich an den gesetzlichen Erfordernissen der Planung.
Alle Planungen zur Rheinspange 553 durch die Autobahn GmbH bzw. vorher durch Straßen.NRW erfolgen zu 100 Prozent im Einklang mit geltendem Recht der Bundesrepublik Deutschland bzw. der Europäischen Union.
Sämtliche Planungsschritte zur Rheinspange 553 wurden in den seit 2018 existierenden Gremien, unter anderem mit Vertretern aller betroffenen Kommunen, transparent gemacht. Gleiches gilt für die Abwägungskriterien, die zu der bisher erfolgten Auswahl der zwölf zu vertiefend untersuchten Varianten geführt haben. Auch liegen alle bisherigen Gutachten auf der Projekthomepage zum Abruf bereit.
Die Intensität der Öffentlichkeitsarbeit und die Vielzahl der genutzten Kanäle übersteigen den Standard vergleichbarer Projekte deutlich.
Link zur Projekthomepage www.rheinspange.nrw.de
