Remagen – Am 14.11.2020 hielten ca. 90 Neonazis in Remagen ihr geschichtsrevisionistisches ,,zentrales Heldengedenken“ ab, bei dem sie ein weiteres Mal mehr als deutlich zeigten, wer ihre Helden sind:
Die Wehrmacht, die Waffen-SS, die Hitlerjugend.
Als Reaktion darauf wurde das Blockadebündnis „blockzhg“ gegründet, ein offenes Bündnis mit über 20 unterstützenden Gruppen aus verschiedenen Städten. Ziel war es, den Naziaufmarsch zu blockieren.
Geplant wurde eine Blockade auf der Jahnstraße. Die Aktion war erfolgreich, sodass die Neonazis gezwungen wurden, das dritten Jahr in Folge auf die B9 auszuweichen. Dennoch hat die Polizei die Demonstrant*innen von der Straße geprügelt, um den Neonazis den Weg freizumachen, und kesselte dabei einen Teil der Leute ein.
Mehrere Altivist*innen aus dem Kessel mussten ins Krankenhaus. Für mögliche Anzeigen wegen Polizeigewalt wurden bereits die Dienstnummern der Polizisten notiert.Zudem wurde verhindert, dass die Corona-bedingten 1,5m-Abstände eingehalten werden konnten.
89 Personen wird nun willkürlich Körperverletzung, Widerstand, tätlicher Angriff und Landfriedensbruch vorgeworfen. Am 06.05.2021 stand die erste Person aus dem Kessel vor dem Gericht in Montabaur, die Vorwürfe waren wie erwartet Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch und tätlicher Angriff in Tateinheit. Der betroffene Mensch wurde in allen Punkten für schuldig erklärt und zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu 10€ verurteilt.
,,Dieses Urteil kritisieren wir aufs schärfste! Die neuen Versammlungsgesetze kriminalisieren linken Protest in nie gekannter Form und das Urteil vom 06.05. zeigt, dass dieses Vorhaben bereits jetzt umgesetzt wird.“, so Laura, die Pressesprecherin des Bündnisses.
Am 14.06.2021 wird es in Frankfurt einen weiteren Prozess gegen eine betroffene Beteiligte geben, der Vorwurf lautet Landfriedensbruch.
,,Wir solidarisieren uns an dieser Stelle mit den Angeklagten und sichern ihnen jede mögliche Unterstützung von unserer Seite zu.“ erklärt Laura.
Ein Beitrag von „blockzhg“
