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Bad Honnef

Bürgerbegehren: Jetzt soll Kostenschätzung diese Woche erfolgen

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Bad Honnef. Die Stadt will im Bad Honnefer Stadtgarten bauen und zwar im nördlichen Bereich. Der hat zurzeit die Funktion einer grünen Lunge und filtert Abgase, die durch den Verkehr auf der B42 erzeugt werden. Außerdem ist er Heimat vieler Insekten, Vögel und anderer Tiere.

Die Bürgerinitiative “Rettet den Stadtgarten” will eine Bebauung verhindern. Sie argumentiert unter anderem mit der für die Bad Honnefer Bevölkerung wichtigen Filterfunktion, die das grüne Areal hat, zählt den Stadtgarten zu den beiden grünen Achsen von Osten nach Westen und von Süden nach Norden, die ein “einzigartiges, durchgängiges Ensemble von Grünflächen” darstellen würden, “um das uns viele Städte beneiden”, und weist darauf hin, dass insbesondere der nördliche Teil des Stadtgartens in einem ausgewiesenen Überschwemmungsgebiet liegt. Laut §78 Wasserhaushaltsgesetz sei das Bauen dort verboten.

Das Interesse der Stadt ist, mehr Wohnraum für mehr Bürger zu schaffen. Ziel sind 3000 Neubürger. Nur durch Zuzug – auch junger Familien – sei gewährleistet, dass Bad Honnef wirtschaftlich eine Zukunft hätte.

Geplant sind im nördlichen Bereich des Stadtgartens bezahlbare Wohnungen. Weil das Gelände der Stadt gehört, ist eine Bebauung kostengünstig und unkompliziert. Allerdings wären umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen notwendig.

Was zunächst sympathisch wirkt, wirft die Frage auf, warum gerade weniger reiche Bürgerinnen und Bürger an einer solchen lärm- und schadstoffbelastenden Stelle leben sollen. Den Mitgliedern der Bürgerinitiative, die größtenteils angrenzend an dem nördlichen Stadtgarten wohnen, wird vorgeworfen, sie verfolgten nur eigene Interessen. Die Initiative kontert, das sei nun einmal der Sinn einer solchen Gemeinschaft, dass die Interessen von Bürgern vertreten würden. Was den Lärmschutz anginge, würde den dort Wohnenden eine Bebauung letztlich mehr nützen.

Nachdem der Bauausschuss die Aufstellung eines Bebauungsplans genehmigt hatte, strengte die Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren an. Dabei ist laut Kommunalgesetz die Verwaltung  “in den Grenzen ihrer Verwaltungskraft ihren Bürgern bei der Einleitung eines Bürgerbegehrens behilflich”.

1658 Unterschriften sind notwendig, um ein Bürgerbegehren überhaupt in Gang setzen zu können. Sie müssen innerhalb einer Sechs-Wochen-Frist eingeholt werden. Unterschriftenlisten können allerdings nur ausgelegt werden, wenn die Stadt eine Kostenschätzung abgibt. Sie muss auf den Unterschriftenlisten vermerkt sein.

Bislang hat die Stadt es nicht geschafft, eine solche Kostenschätzung abzugeben. Allerdings soll sie voraussichtlich in dieser Woche erfolgen. Jedenfalls kündigte sie das am 5.7.2018 per Mail gegenüber dem Sprecher der Bürgerinitiative, Heinz Jacobs, an. Ab der Übergabe der Kostenschätzung würde dann die Sechs-Wochen-Frist beginnen.

Die Initiative kritisiert die Terminierung scharf. “Die Formulierung “voraussichtlich” könnte auch darauf hindeuten, dass die Stadtverwaltung den Termin noch weiter hinausschiebt, um unsere Aktion vollständig in die Sommerferien/in das Sommerloch hineinzudrücken”, so Jacobs. Fakt ist: Werden erst in der kommenden Woche alle erforderlichen Formalitäten für die Unterschriftensammlung erfüllt, fällt sie komplett in die Ferienzeit, was bedeutet, ein Teil der Abstimmungsberechtigten könnte sich dann an dem per Gesetz geregelten demkokratischen Vorgang nicht beteiligen.

Bürgermeister Otto Neuhoff wies laut General-Anzeiger die Vorwürfe der Initiative deutlich zurück. “Geschuldet sei der Ablauf alleine der – bekanntermaßen hohen – Belastung im Geschäftsbereich Städtebau bei gleichzeitig dünner Personaldecke.”, so der GA.

Übrigens: Sollte das Bürgerbegehren erfolgreich sein, muss der Stadtrat ihm nicht folgen. Dann käme es zu einem Bürgerentscheid.

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Das hält Richard David Precht für die größte Gefahr unserer Erde

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Bad Honnef

Mondfinsternis: Zeitschrift GEO empfiehlt Event der Sternwarte Siebengebirge

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Foto: Christian Preuß

Bad Honnef. In der Nacht vom 27. auf den 28. Juli 2018 findet eine totale Mondfinsternis statt. Die Bad Honnefer Sternwarte Siebengebirge e.V. baut auf dem Drachenfels-Plateau mobile Teleskope auf, mit denen das astronomische Großereignis 2018 beobachtet werden kann.

Die Zeitschrift GEO hat einen Beitrag “Wo sich die totale Mondfinsternis in Deutschland am besten beobachten lässt” veröffentlicht und fünf Orte genannt, an denen man das nächtliche Spektakel ganz ohne Lichtverschmutzung genießen kann. Einer dieser Orte ist das Drachenfels-Plateau.

Mehr zu der Veranstaltung hier.

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Bad Honnef

NRW Radtour 2018 machte Station auf der Insel – Begeisterung pur

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Bad Honnef. Don’t Worry, Be Happy – also: Sorge dich nicht, sei glücklich –  sangen Marion und Sobo am Nachmittag auf der Insel Grafenwerth. Sie trafen damit genau die Stimmung der rund 1300 Radler, die an der NRW Radtour 2018 teilnahmen und heute auch Bad Honnef besuchten.

Die Freizeitradler starteten morgens in Bonn und erreichten nach einer Pause in Meckenheim das Rolandseck. Dort setzten sie mit der Fähre nach Bad Honnef über und chillten auf Bad Honnefs heiligem Rasen.

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Nach einer guten Stunde hieß es wieder Abschied nehmen. In verschiedenen Abständen machten sich die Gruppen auf nach Bonn, wo WDR 4 am Abend zum großen Sommer Open Air mit Live Musik einlädt.

Bereits im zehnten Jahr veranstalten Westlotto, die NRW-Stiftung und WDR 4 diese Großveranstaltung für Freizeitradler. Die NRW-Radtour 2018 startete am Donnerstag in Kerpen und endet Sonntag auch dort. Dann haben die Radler eine Strecke von 240 Kilometern entlang von Rhein, Sieg und Erft zurückgelegt. Begleitet wird die Gruppe von ADFC-Scouts, dem DRK-Sanitätsdienst und der Polizei.

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Bad Honnef

Bombenentschärfung: Auch Malteser im Einsatz

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Malteser

Bad Honnef. Auch die Bad Honnefer Malteser waren am Freitagabend bei der Entschärfung zweier Weltkriegsbomben in Troisdorf im Einsatz. Sie unterstützten mit 15 ehrenamtlichen Sanitätern und fünf Fahrzeugen ihre Malteser-Kollegen aus Bornheim, Lohmar und Siegburg.

Die Funkmeldeempfänger und Handys der Ehrenamtlichen klingelten am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr mit dem Einsatzstichwort “Eileinsatz für die Notfallkrankenwagen”; der Vollalarm für alle Helfer folgte wenige Minuten später. Bereits zehn Minuten nach Alarmierung rollte das erste Fahrzeug einsatzbereit vom Hof des Malteser Quartiers an der Quellenstraße in Bad Honnef.  Unter anderem wurden die beiden Notfallkrankenwagen der Bad Honnefer Einsatzeinheit angefordert. Sie halfen, Bewohner einer von der Evakuierung betroffenen Pflegeeinrichtung zu transportieren. Weitere Honnefer Malteser unterstützten die der Betreuung der Evakuierten. Sie stellten die technische Unterstützung und die sanitätsdienstliche Versorgung der Behelfsunterkunft sicher. Nach der Bombenentschärfung gab der Kampfmittelräumdienst rasch Entwarnung, und die Bewohner konnten in ihre Wohnungen zurückkehren. Für die Besatzung des letzten Honnefer Fahrzeugs war um 21:15 Uhr Einsatzende.

Das Honnefer Helferkontingent wurde von Gruppenführer Max Kornfeld geleitet, der dabei von den Zugtruppführern Christian Büsch und Cornelius Dirk unterstützt wurde. Den Einsatz der verschiedenen Ortsgliederungen aus dem Rhein-Sieg-Kreis koordinierte die Leitung Einsatzdienste.

Ehrenamtlich bereit für Not- und Katastrophenfälle

Die Malteser unterhalten zwei Einsatzeinheiten im Rhein-Sieg-Kreis. Jede Einsatzeinheit umfasst rund 30 Einsatzkräfte, einen Arzt und einen Zugführer, die alle ehrenamtlich tätig sind. Neben Sanitätern gehören der Einheit auch Betreuungshelfer an. Sie verfügen über Geräte und Material, um eine große Zahl von Menschen zu verpflegen und ihre vorübergehende Unterbringung sicherzustellen. Zu den Aufgaben des Betreuungsdienstes gehören auch die Mitwirkung bei der Registrierung von Betroffenen und die Versorgung der Einsatzkräfte. Verstärkung durch weitere Ehrenamtliche ist immer herzlich willkommen. Auskunft geben die örtlichen Malteser-Dienststellen.

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