Experten informierten über die Infrastrukturplanung in Bad Honnef

Zusammenfassung von Klaus Wegner

Zu der Informationsveranstaltung über die geplanten Baumaßnahmen im Versorgungs-, Abwasser- und Verkehrsnetz in Bad Honnef hatten DIE GRÜNEN eingeladen. Drei Experten haben hier bis zum Jahr 2017 geplante Baumaßnahmen vorgestellt, die den wesentlichen Teil der öffentlichen Investitionen in Bad Honnef ausmachen.

Klaus Wegner, Mitglied der GRÜNEN im Stadtrat und im Betriebsausschuss, der die Veranstaltung organisierte und moderierte, betonte einleitend die Relevanz der Infrastrukturinvestitionen. So werden in geplante Baumaßnahmen, die Straßen, Wege und Plätze, das Kanalnetz und das Gas-, Strom- und Wasserleitungsnetz betreffen, jährlich zwischen 6 und 11 Mio. € in Bad Honnef investiert. Er machte deutlich, dass erforderliche Maßnahmen für die sichere Versorgung mit Gas, Strom, Wasser und Internet, aber auch die Abwasserentsorgung mit hohen Kosten verbunden sind und häufig zu Beeinträchtigungen für Anwohner, Geschäftsleute, Besucher und Verkehrsteilnehmer führen. Auch die Umsetzung neuer Richtlinien verlangt Investitionen in Maßnahmen, die zu Beeinträchtigungen und einer Erhöhung der Abwassergebühren führen können. Die Abwassergebühren werden zu ca. 70 % von den getätigten Investitionen bestimmt.

Mit Blick auf das Anlagevermögen in das Verkehrs-, Versorgungs- und Kanalnetz in Bad Honnef fasste er zusammen, dass ca. 60 % der gut 100 Mio. € Infrastrukturvermögen in Bad Honnef unter der Erde liegen. Vom Anlagevermögen der Stadt entfallen auf Straßen (ca. 200 km), Wege und Plätze knapp 43 Mio. €. Obwohl die Investitionen der Stadt nach dem aktuellen Haushaltsplan von 3,8 Mio. € 2014 auf 2,5 Mio. € 2017 sinken, steigen die geplanten Aufwendungen für Verkehrswege von knapp 1,0 Mio. € auf nahezu 2,0 Mio. €. Das Anlagevermögen des Abwasserwerks in das gesamte Kanalnetz beträgt ca. 44 Mio. €. Jährlich werden hier bis 2017 zwischen 4 bis 7 Mio. € in die Sanierung und Kanalerneuerung investiert. Vom Anlagevermögen der BHAG entfallen auf technische Anlagen für die Strom-, Gas und Wasserversorgung in Bad Honnef ca. 20 Mio. €. Investiert werden hier zwischen 1,0 und 2,0 Mio. € jährlich. Er setzte sich besonders für eine optimale Abstimmung der Bauplanung zwischen dem Tiefbauamt der Stadt, dem Abwasserwerk und der Bad Honnef AG ein, aber auch für eine frühzeitige Einbeziehung der Anlieger vor der endgültigen Entscheidung über die Planung und Vergabe der Baumaßnahmen.

Herr Reuter, Leiter der Netzwirtschaft der Bad Honnef AG, informierte über die Schwerpunkte der geplanten Sanierungs- und Baumaßnahmen in die Gas-, Strom- und Wasserversorgung von Bad Honnef, die zusammen eine Länge 1400 km haben. Er hob hervor, dass die Investitionen der BHAG zu mehr als die Hälfte im Zuge von Kanal- und Straßenbaumaßnahmen getätigt werden und die Planungen quartalsweise mit dem Abwasserwerk, dem Tiefbauamt und der Telekom abgestimmt werden. Schwerpunkte dieses Jahr sind die Sanierung der Gas- und Wasserleitungen in der Königin-Sophie Straße, Bismarkstraße, Wilhelmstraße, Am Zehnthof, im Messbeuel und in der Böckingstraße. In den beiden letztgenannten sollen auch die Stromleitungen saniert werden. 2015 und 2016 sollen in der Girardetallee und der Linzer Straße die Strom-, Gas- und Wasserleitungen sanierte werden, im Rheingoldweg die Gas- und Wasserleitungen, an der Rheinpromenade nur Gasleitung und in der Fußgängerzone die Hausanschlüsse im Zuge der Kanalerneuerung. Im Vorfeld der Baumaßnahmen werden die Anlieger schriftlich informiert. Termine und Fragen klären die Mitarbeiter der BHAG mit den Anliegern vor Ort. Die Kosten für die Sanierungsarbeiten werden nicht auf die Anlieger umgelegt, sondern fließen in den Bezugspreis für Strom, Gas und Wasser ein.

Herr Killat, der neue technische und kaufmännische Leiter der Bad Honnefer Eigenbetriebe, wozu das Abwasserwerk und das Freizeitbad Grafenwerth gehören, stellte die umfangreichen Maßnahmen zur Sanierung und Erneuerung im Kanalnetz von Rhöndorf, Stadtmitte und Selhof vor. Die hierfür ab 2014 geplanten Investitionen für die insgesamt 45 Maßnahmen belaufen sich auf 21 Mio. €, davon entfallen auf die Jahre 2014 bis 2016 knapp 10 Mio. € und auf 2017 und später gut 11 Mio. €.

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In Rhöndorf sind Investitionen von ca. 0,8 Mio. € geplant. Hierzu zählen Kanalbaumaßnahmen in der Karl-Broel Straße und An St. Göddert in 2014 und in der Rhöndorfer Straße 2015.
In der Stadtmitte von Bad Honnef werden nach der derzeitigen Planung insgesamt ca. 5,8 Mio. € investiert, wovon mit 4,4 Mio. € der größte Teil auf die Jahre 2014 bis 2016 entfällt. Schwerpunkte sind in 2014 die Kanalerneuerung in der Girardet- und Weyermannallee und der Menzenberger Straße. 2015 und 2016 sollen die Kanäle in der Hauptstraße mit dem besonders sensiblen Bereich der Fußgängerzone, Am Wolfshof, in der Brückenstraße und im Rheingoldweg erneuert werden. Ab 2017 stehen u.a. die Rommersdorfer- und Wilhelmstraße auf dem Plan.

Für Selhof sieht die Planung des Abwasserwerk derzeit Investitionen von ca. 14,5 Mio. € vor, davon entfallen lediglich 4,6 Mio. € auf die Jahre 2014 bis 2016. Die höchsten Investitionen verlangen die geplante Kanalerneuerung in der Theodor-Wächter- und Menzenberger Straße in 2014, in der Linzer und Selhofer Straße in 2014 und 2015 und in der Schul- und Grabenstraße in 2015 und 2016. Die geplanten 9,8 Mio. € für Investitionen in den Jahren ab 2017 enthalten bereits 4,7 Mio. € für die Erschließung der vorgesehenen Bebauung in Selhof-Süd.

In der Diskussion stand die Kanalerneuerung in der Fußgängerzone im Mittelpunkt. Herr Killat ergänzte, dass er hierfür bereits eine Verdopplung der geplanten Baukosten angesetzt habe und alle Möglichkeiten, z. B. eine Tunnelbauweise, zur Vermeidung von Beeinträchtigungen während der Bauphase prüfen lässt. Auf Nachfrage erklärte er, dass die Kosten für die Reparatur, Sanierung und Erneuerung der Kanäle in den meisten Fällen vom Abwasserwerk übernommen werden und in die Abwassergebühren einfließen. Lediglich bei sehr alten Kanälen, die z. B. seit 50 Jahren bestehen und nach der Baumaßnahme eine Fahrbahnerneuerung erfordern, wird eine Kostenbeteiligung der Anlieger in Erwägung gezogen. Die Kosten für ggf. notwendige Erneuerungen der Hausanschlüsse auf dem Grundstück der Anlieger übernimmt das Abwasserwerk allerdings nicht.

Herr Vedders, der Technische Beigeordnete der Stadt, der auch Leiter des Fachbereichs Bauen ist, erläuterte geplante Baumaßnahmen in der Stadtmitte und die Abstimmungsprozesse zwischen der BHAG, dem Abwasserwerk und dem Fachbereich Bauen, die in der Regel vierteljährlich stattfinden. Er überraschte mit der Mitteilung, dass nicht nur ein Umbau des Postgebäudes sondern ggf. der Abriss und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Postgelände in dem Zeitraum bis 2017 ansteht. Allerdings liegt ihm noch kein genehmigungsreifer Bauantrag vor. Besonders wichtig ist ihm die koordinierte Planung der Bauabwicklung, die die geplante Kanalerneuerung in der Fußgängerzone und eventuell weitere Neubaumaßnahmen am Saynchen Hof einbeziehen muss.

Herr Kutter und Herr Retz als Vertreter des Centrum e. V. sprachen die Notwendigkeit an, frühzeitig über den Ablauf geplanter Baumaßnahmen informiert zu werden, da Stadtfeste, insbesondere Verträge mit den Beteiligten am Martinimarkt Vorlaufzeiten von bis zu eineinhalb Jahren erfordern. Herr Vedders sagte zu, dass er sich um eine frühzeitige Klärung der Bauabwicklung mit allen Beteiligten bemüht und alle Anlieger und Geschäftsleute dann sehr zeitnah über die geplante Baumaßnahme und -zeit informieren wird.

Weitere Veranstaltungsteilnehmer machten deutlich, dass Sie auf eine frühzeitige Information über die Planung der Baumaßnahmen besonderen Wert legen und nicht erst nach einer Entscheidung, die keine Veränderungen mehr zulässt. Wenig Verständnis zeigten Sie über eine Erneuerung von Gas-, Wasser- und Stromleitungen und Abwasserkanälen, bei denen die Straßen mehrfach aufgerissen werden. Auch relativ lange Bauzeiten, wie z. B. die vorgesehenen eineinhalb Jahre für weniger als 400 m Länge in der Linzer Straße, wurden kritisiert. Für Anlieger war es besondere wichtig, frühzeitig Klarheit über die von ihnen zu tragende Kostenbeteiligung zu erhalten.

Herr Vedders bot an, alle Anlieger, die von einer Baumaßnahme betroffen seien könnten, so früh wie möglich zu projektbezogen Veranstaltungen mit Vertretern der BHAG, des Abwasserwerks und des Tiefbauamts einzuladen und sie über die geplante Art der Baumaßnahme und die Bauzeit in ihrer Straße zu informieren.