Wohnen auf dem Hockeyplatz: Stadt kann bei Grundstücksverkauf mit Erlös machen was sie will

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Bad Honnef | Bei der Entscheidung, ob das Hockeygelände am Menzenberger Stadion an Immobilien-Investoren verkauft werden soll, kommen Emotionen auf. Erst bei der letzten Ratssitzung am Donnerstag lag viel Gefühl in der Luft. Die SPD wollte eine weitere Prüfung des Projekts erst einmal stoppen und die Einwände der Bürgerinnen und Bürger prüfen lassen. Dabei geht es auch um die Frage: Wie giftbelastet ist der Boden?

Aber auch andere Details sollten auf Wunsch der Sozialdemokraten erst einmal geklärt werden. So zum Beispiel ob überhaupt auf Grund des Haushaltssicherungskonzeptes der vorauskalkulierte zwei Millionen EUR-Erlös wie von der Verwaltung vorgesehen ausschließlich für die Sanierung der maroden Sportanlagen ausgegeben werden könnte.

Die Kommunalaufsicht gab nun eine klare Antwort: Die Stadt Bad Honnef könne mit dem Erlös machen was sie wolle. Katja Eschmann von der Pressestelle des Rhein-Sieg-Kreises: „Es darf nur kein finanzieller Mehraufwand entstehen.“ Damit ist gemeint, dass die Projekte, in die das Geld fließen soll, unterm Strich nicht mehr Geld kosten dürfen, als zur Verfügung steht.

Und auch ein zweites Fragezeichen kann gelöscht werden: Das Problem mit dem Bestandsschutz. Skeptiker gehen davon aus, dass der Bestandsschutz bei Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen – unter anderem ist ein Kunstrasen und eine Flutlichanlage geplant – gefährdet sein könnte. Auch hier hat der Kreis keine Befürchtung. Die neuen Elemente würden nicht zu einer Aberkennung der Nutzungserlaubnis führen.

Vor 1991 errichtete Sportanlagen unterliegen hinsichtlich der Nutzung weniger strengen Richtlinien. Bei Modernisierung oder Sanierung gelten diese Anlagen jedoch nicht mehr als „Altanlagen“. Der „Altanlagenbonus“ entfällt und die Nutzungseinschränkungen könnten zur Schließung von Sportanlagen führen.

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