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Bad Honnef

Pfarrheim: Neubaupläne überzeugten nicht – Hockeyplatz: SPD und Grüne legten alternativen Beschluss vor

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Bad Honnef | Ein Gebäude mit Pfarrsaal und Plätzen für Betreutes Wohnen wollen die St. Josef-Gesellschaft und die katholische Kirchengemeinde hinter der Kirche St. Johann Baptist errichten. Heute beschloss der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans  im beschleunigten Verfahren weiterzuführen. Viele Fragen blieben offen.

Nicht nur das schwierig zu bebauende Grundstück verlangt nach Kompromissen, sondern auch die Wirtschaftlichkeit. Errichtet werden soll ein dreistöckiges polygonales Gebäude mit Pfarrsaal, 20 Einheiten für Betreutes Wohnen, Foyer und zwei Gruppenräumen. Besondere Probleme, die das Architekturbüro Waechter und Waechter lösen muss, sind die Zusammenführung von Pfarrsaal und Betreutem Wohnen und die Anpassung des Objekts an die Umgebung mit Kirche, historischem Gemäuer, angrenzenden Wohnhäusern und dem Rathaus.

Die vorgelegten Entwürfe überzeugten die Ausschussmitglieder nicht. So war das Gebäude einigen zu wuchtig, andere fanden es zu hoch. Kritisiert wurde, dass kein ausreichender Keller vorgesehen ist und keine Tiefgarage. Auch zu der Begrünung wurde nicht viel bekannt.

Justiziar Marcel Stephan von der Josefs Gesellschaft erklärte, unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit seien bestimmte Vorhaben kaum umsetzbar. Bei den Mietern würde es sich um Menschen ohne große finanzielle Spielräume handeln, außerdem seien drei Mitarbeiter vorgesehen, die bezahlt werden müssten. Der Bau eines großen Kellers und einer Tiefgarage sei somit illusorisch. Müsste auch noch ein Geschoss wegfallen, sei das Projekt wirtschaftlich kaum tragbar.

Dass hinter der Kirche gebaut werden soll, stellte kein Ausschussmitglied in Frage. Allerdings bekamen die Planer deutliche Hinweise mit auf den Weg, was der Ausschuss von einer angemessenen Bebauung erwartet.

So wurde mehrheitlich einer Beschlussvorlage der CDU zugestimmt, die den Nachweis verlangt, dass der von dem geplanten Vorhaben ausgehende Stellplatzbedarf auf zusätzlich zu schaffenden Stellplätzen gedeckt werden kann und die Gebäudegestaltung der Höhe überdacht wird. Gegebenenfalls soll sie an das zur Kirche abfallende Geländeniveau angepasst werden, wobei dabei zugleich eine erdrückende Wirkung mit Blick auf die nördlich und östlich angrenzende Wohnbebauung vermieden werden soll. Auch sieht der Antrag die Darstellung angrenzender Grünflächen und die Gestaltung des bisher genutzten Parkplatzes vor. Außerdem soll dargestellt werden, wie die Sichtbeziehungen zur Bergstrasse und zum Rathausplatz erhalten bleibt.

Heikel auch das Thema “Baugebiet Hockeyplatz, Kardinal-Frings-Straße/Krachsnußbaumweg”. Beschlossen werden sollte die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Dazu legte die Verwaltung drei Planungsvarianten mit 16, 33 bzw. 46 Wohneinheiten vor.

Der oberste städtische Stadtplaner Fabiano Pinto erläuterte zunächst, dass kein “finaler Beschluss” gefasst werde. Es ginge lediglich um eine städtebauliche Orientierung. In die bisherigen Planungen seien Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern eingeflossen.

Einen Tag vor der Sitzung schickte der Vorstand des HC Bad Honnef einen Brandbrief an die Stadt mit dem Hinweis, werde das Hockeyplatzgelände veräußert, stehe der Verein vor dem Aus.

Mit einer gemeinsamen alternativen Beschlussempfehlung überraschten SPD und Grüne. Der Ausschuss solle sich gegen die Planung einer Wohnbebauung und für den Erhalt des Hockey- und Bolzplatzes aussprechen. Außerdem solle der Ausschuss für eine generelle Beratung mit den Bürgerinnen und Bürgern plädieren, ob bewährte Sport- und Gemeinbedarfsflächen in Bad Honnef aufgegeben und zur Bebauung freigegeben werden sollen.

Die Fraktionen begründeten ihren Entwurf unter anderem mit Verweis auf die Bedeutung von Sportstätten und Gemeinbedarfsflächen, den Mangel an solchen Flächen in Bad Honnef und hinsichtlich des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISek) auf die Notwendigkeit einer angemessenen Betrachtung von Sportstätten und Gemeinbedarfsflächen.

Das Anliegen von SPD und Grünen fand im Ausschuss keine Mehrheit. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde beschlossen.

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Bad Honnef

Bad Honnef AG weitet Stromnetzbetrieb aus

Konzessionsvertrag mit Unkel, Rheinbreitbach und Bruchhausen

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Bad Honnef – Bereits 2010 schlossen die Stadt Unkel und die Ortsgemeinden Rheinbreitbach und Bruchhausen mit der Bad Honnef AG einen Konzessionsvertrag zum Betrieb der Stromnetze in den Kommunen ab. Altkonzessionär war bislang die SYNA GmbH, Frankfurt. Noch während der Verhandlungen zur Übernahme der Netze erging jedoch durch den Bundesgerichtshof ein richtungsweisendes Urteil zu den Kriterien der Vergabe von Konzessionsverträgen. Dieses Urteil galt auch für Altverträge und stellte mit den neuen, streng gefassten Kriterien die Wirksamkeit tausender Konzessionsverträge in Deutschland in Frage. Die Kommunen entschlossen sich daher, die Ausschreibung der Konzessionsverträge zu wiederholen, um größere Rechtssicherheit zu erlangen.

In dem seit 2017 laufenden Ausschreibungsverfahren konnte sich am Ende die Bad Honnef AG gegenüber dem Mitbewerber durchsetzen. Der technische Vorstand der BHAG, Jens Nehl, betont: „Die Bad Honnef AG hat schon immer darauf Wert gelegt, für Kunden gut erreichbar und schnell am Einsatzort zu sein.“

Die BHAG betreibt bereits seit Jahrzehnten zuverlässig die Gas- und Wassernetze in den Kommunen und kann bei anstehenden Baumaßnahmen zukünftig verstärkt Synergien nutzen und auch die Erdverkabelung ins Auge fassen. „Wir freuen uns, dass wir unsere Expertise in Sachen Strom nun auch in den 3 Kommunen einbringen können“, ergänzt Nehl.

Am heutigen Tage unterzeichneten Stadtbürgermeister Gerhard Hausen, Roland Thelen, Ortsbürgermeister von Rheinbreitbach, und Markus Fischer, Ortsbürgermeister von Bruchhausen, gemeinsam mit der Bad Honnef AG die Konzessionsverträge. Diese haben eine Laufzeit von 20 Jahren. „Nach fast 10 Jahren ist das kommunale Verfahren endlich abgeschlossen und wir besitzen nun für die kommenden 20 Jahre vertragliche Sicherheit“, freut sich Markus Fischer mit seinen Kollegen.

Mit der Vertragsunterzeichnung ist die Konzessionsvergabe allerdings noch nicht abgeschlossen. Nun stehen für die Bad Honnef AG erneut die Verhandlungen mit dem Altkonzessionär SYNA GmbH, Frankfurt, zu technischen und kaufmännischen Aspekten der Netzübernahme an. Häufig werden hierfür aufwändige betriebswirtschaftliche Gutachten benötigt.

Bis die BHAG den tatsächlichen operativen Netzbetrieb durchführt, kann es somit noch eine Weile dauern. In dieser Zeit können Bürger und Gewerbetreibende der Kommunen dennoch ihren Stromanbieter wechseln – denn der Strombezug ist unabhängig vom Netzbetrieb.

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Bad Honnef

Infos zur Europawahl – Orscheid-Wülscheid wählt in Grundschule

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Bad Honnef. Anlässlich der Europawahl am 26.05.2019 weist das Wahlamt noch einmal auf Folgendes hin:

Das Wahllokal für den Wahlbezirk 160 (Orscheid-Wülscheid) befindet sich ausnahmsweise in der Grundschule Theodor-Weinz-Schule, Burgwiesenstraße 31. Die Räumlichkeiten im Kindergarten Orscheid stehen wegen Sanierungsmaßnahmen für die Europawahl nicht zur Verfügung.

Wer nach dem 11.05.2019 aus dem Ausland nach Deutschland zurückgekehrt und nicht im Wählerverzeichnis geführt ist, kann im Wahlamt, Rathaus, Rathausplatz 1, noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, einen „selbständigen Wahlschein“ beantragen. Gegen Vorlage dieses selbständigen Wahlscheins erhält der Wahlberechtigte durch den jeweiligen Wahlvorstand einen Stimmzettel ausgehändigt und kann damit an der Wahl teilnehmen.

Wahlberechtigte, die ihre Wahlbenachrichtigung verlegt, verloren oder diese bei ihrem Gang ins Wahllokal am Wahltag vergessen haben, können auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen. Kann eine Wahlbenachrichtigung am Wahltag im Wahllokal nicht vorgelegt werden und ist die Wählerin oder der Wähler dem Wahlvorstand persönlich nicht bekannt, so kann die Wählerin oder der Wähler – sofern er in dem betroffenen Wählerverzeichnis enthalten ist – dennoch unter Vorlage seines Personalausweises oder seines Reisepasses an der Europawahl teilnehmen. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber meint wahlberechtigt zu sein, sollte sich vor dem Wahltag noch mit dem Wahlamt in Verbindung setzen, damit die Wahlberechtigung dort überprüft werden kann.

Auch bei der Europawahl werden wieder Stimmzettel verwendet, deren rechte obere Ecke abgetrennt ist. Diese Markierung kombiniert mit einer Schablone und einer Akustik-CD ermöglicht es blinden und sehbeeinträchtigten Menschen, den Stimmzettel selbst auszufüllen. Die Schablone hat die Form einer Mappe, in die der Stimmzettel eingelegt wird. Durch die runden Öffnungen über den zu markierenden Kreisen können blinde und sehbeeinträchtigte Menschen ihr Kreuz machen. Welche Kandidatinnen und Kandidaten beziehungsweise welche Partei zu den jeweils auf der Schablone in Großdruck und Punktschrift nummerierten Öffnungen gehören, ist der Akustik-CD zu entnehmen. Die Schablonen und CDs werden durch die Arbeitsgemeinschaft der Blinden- und Sehbehindertenvereine in Nordrhein-Westfalen (BSV NRW) hergestellt. Wer mit einer Stimmzettelschablone wählen möchte, kann sie telefonisch über die Telefonnummer 02159/96550 anfordern. Mitglieder der Blinden- und Sehbehindertenverbände erhalten die Stimmzettelschablonen durch den BSV NRW automatisch übersandt.

Die Abgabe von Wahlbriefen in den Wahllokalen ist nicht zulässig. Die Wahlvorstände in den Wahllokalen sind weder verpflichtet noch berechtigt, Wahlbriefe anzunehmen. Der Wahlbrief muss spätestens am Wahltag, 18:00 Uhr, im Rathaus der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, eingehen beziehungsweise abgegeben werden. Am Wahltag nach 18:00 Uhr eingehende Wahlbrief bleiben bei der Stimmenauszählung unberücksichtigt.

Das Wahlamt im Rathaus der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, ist am 25. Mai 2019 von 08:00–12:00 Uhr und am Wahltag, 26.05.2019, durchgehend von 08:00–18:00 Uhr geöffnet.

Für etwaige Fragen steht das Wahlamt der Stadt Bad Honnef unter den Rufnummern 02224/184-151 oder -157, E-Mail wahlen@bad-honnef.de, zur Verfügung.

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Bad Honnef

Nach Phantasialandbesuch folgte die Betreuertaufe

„Jugend für Blaulicht“ im Freibad

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Fotos: Freiwillige Feuerwehr Bad Honnef

Bad Honnef – Unter dem Motto „Jugend für Blaulicht“ fand am vergangenen Wochenende das 1. Zeltlager der Jugendgruppen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG-Jugend), Jugendrotkreuz (JRK), Technisches Hilfswerk (THW-Jugend) und der Jugendfeuerwehr (JF) im Freibad Bad Honnef statt.

Aufgebaut wurde das Lager von den Jugendlichen am vergangenen Freitag. Nach einem anschließenden gemeinsamen Abendessen konnten sie im Wasser auspowern und den restlichen Abend dann am Lagerfeuer genießen.

Samstag stand ein Phantasialandbesuch auf dem Programm, am Abend die Betreuertaufe im Freibad – natürlich in voller Bekleidung. Nach dem gemeinsamen Frühstück am Sonntag hieß es “Zeltlager abbauen”. Das verlief ganz nach dem Motto „viele Hände schnelles Ende“. Danach drehten einige noch ein paar Ründchen im Schwimmbad.

Alle waren sich einig: Das Zeltlager war ein voller Erfolg. Wiederholung nicht ausgeschlossen. (P.W.)

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Mai, 2019

23Mai19:3022:30Jahreshauptversammlung der KG "Löstige Geselle 1946 e.V." Bad Honnef

26Mai19:0021:00HG.Butzko mit seinem neuen Programm „echt jetzt“

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Hitler war eine Türkin?!17. Mai 2019
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