Stadt Siebengebirge | Die einzige Partei, die sich klar für eine Kommunale Einheit Siebengebirge ausspricht, ist die FDP. In Zukunft will sie verstärkt daran arbeiten, dass die Kommunen zusammenwachsen, teilten heute in einem gemeinsamen Gespräch die Fraktionsspitzen Rainer Quink und Martina Ihrig aus Bad Honnef sowie Dietmar Rüsch und Bernd Schlegel aus Königswinter mit.
Gute Möglichkeiten einer Kooperation sehen die Politiker zum Beispiel bei den Bädern, dem Bauhof und der Abwasserversorgung. So seien bei Bauhof und Abwasser bis zu 200.000 EUR Einsparungen jährlich möglich. Würde man die Bäder in einen gemeinsamen Eigenbetrieb integrieren, hätte das laut FDP den Vorteil, dass eine Unterdeckung von 600.000 bis 800.000 EUR insgesamt geteilt werden könnte. Bad Honnef würde sein Freibad, Königswinter das Hallenbad einbringen. Auf das Königswinterer Freibad könne dann verzichtet werden, meint Dietmar Rüsch.
Aber auch auch bei Personalentwicklung, Internettechnik, Archivarbeit, Gebäudemanagement, Tourismus und Kultur wollen die Freidemokraten, dass die Verwaltungen zusammenarbeiten. Politik und Bürger seien bei der Nutzung gemeinsamer Ressourcen weiter als die Abteilungen in den Rathäusern, so Rainer Quink. In Bad Honnef sieht er allerdings seit dem Bürgermeisterwechsel Fortschritte.
Er geht fest davon aus, dass es in der Zukunft zu einer kommunalen Neuordnung kommen wird und sieht dabei sogar Siegburg und Bonn mit im Boot. „Es gibt Themen, die nur noch gemeinsam zu lösen sind“, so der Bad Honnefer Fraktionsvorsitzende.
Eines dieser Themen scheint die Sportstättennutzung zu sein. So müssen zum Beispiel Leichtathleten des TV Königswinter für Trainingseinheiten im Menzenberger Stadion 240 EUR pro Nutzungsstunde bezahlen, auch die, die ihren Wohnsitz in Bad Honnef haben. Umgekehrt nimmt die Stadt Königswinter nur sieben EUR. Für die FDP-Politiker ein gutes Beispiel, dass die interkommunale Zusammenarbeit neu zu überdenken ist. Im konkreten Fall will die FDP dafür sorgen, dass es in Zukunft zu solch horrenden Unterschieden nicht mehr kommen kann. Dietmar Rüsch regte darüber hinaus gemeinsame Sportschwerpunkte im Siebengebirge an.
Mit welcher Strategie die kleinen FDP-Fraktionen ihr Ziel der interkommunalen Zusammenarbeit erreichen wollen, erklärte Martina Ihrig – durch Konstanz: „Wir setzen die entscheidenden Punkte immer wieder in den Gremien auf die Tagesordnung“.
Auch bei der Landesgartenschau ist bei den Freidemokraten Teamwork angesagt. So können sich Dietmar Rüsch und Bernd Schlegel Parplätze für die LaGa-Besucher unter der Bundesstraßenbrücke vorstellen. Man müsse dort nur ein Parkdeck einziehen und hätte gleich eine Unmenge weiterer Stellplätze. Diese Idee sei übrigens kein gelb-blaues Gedankengut, betonte Rüsch, sondern ein Ergebnis der Vorstellungskraft von Bad Honnefs Bürgermeister Otto Neuhoff. „Wir halten das für möglich“, so die Politiker.
Unterschiedlicher Auffassung sind die FDP-Fraktionsspitzen aus dem Siebengebirge beim Thema Koalitionsbildung. Während Martina Ihrig und Rainer Quink sich eindeutig für wechselnde Mehrheitsverhältnisse aussprechen, sieht das Dietmar Rüsch anders. Wer was erreichen wolle in der Politik, brauche gesicherte Mehrheiten. Das ginge nach seinen Erfahrungen besser in einer Fraktionsgemeinschaft mit anderen.
Nach den Sommerferien führt die Bad Honnefer FDP auf Einladung der CDU Sondierungsgespräche mit den Christdemokraten. „Natürlich sprechen wir mit den Kollegen, haben aber auch gesagt, es darf nicht gegen den Bürgermeister gehen“, so Rainer Quink.
