Schaaffhausenkanzel: Vorwurf des BUND geht laut Stadt ins Leere

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Schaaffhausenkanzel

Bad Honnef-Rommersdorf – Gestern veröffentlichte der BUND Rhein-Sieg in einer Pressemeldung den Vorwurf, dass die Erneuerung der Schaaffhausenkanzel in Rommersdorf aus seiner Sicht illegal gewesen sei. Nachdem dem BUND seinerzeit dieser Missstand aufgefallen sei, seien die Bauarbeiten nicht gestoppt worden, sondern die Stadt hätte mit Wissen der Naturschutzbehörde das illegale Bauvorhaben zu Ende bauen dürfen. Im Raume stehe die Pflicht der Stadt Bad Honnef, eine nachträgliche Genehmigung zu beantragen. Das sei bis heute nicht erfolgt. Es liege noch nicht einmal ein entsprechender Antrag dazu vor.

Heute teilt die Stadt Bad Honnef dazu mit, sie hätte übersehen, dass für eine solches Vorhaben eine Befreiung von den Regelungen der Naturschutzgebietsverordnung erforderlich ist. Nicht richtig sei hingegen, dass die Stadt das Bauvorhaben mit Wissen der Naturschutzbehörde des Kreises zu Ende bauen konnte. Die Naturschutzbehörde habe von dem Bau erst erfahren, als die Kanzel bereits im Wesentlichen fertiggestellt war. Die Stadt Bad Honnef sei daraufhin aufgefordert worden, einen entsprechenden Antrag auf die Befreiung vorzulegen.

Das dafür erforderliche naturschutzfachliche Gutachten, das als wichtigen Bestandteil auch den Kompensationsbedarf für den durch den Bau der Kanzel verursachten Eingriff ermittelt hat, habe die Stadt in Auftrag gegeben und im Februar diesen Jahres der Naturschutzbehörde zur Vorabstimmung vorgelegt. Nach Auskunft der Stadt soll der formelle Antrag für die Befreiung jetzt kurzfristig nachgereicht werden.

Sofern dem Befreiungsantrag stattgegeben werde, wolle die Stadt Bad Honnef einen Teil des Ausgleichs über eine Beteiligung an der Errichtung einer Trockenmauer am Brieberichweg im Rahmen des Naturschutzprojekts chance7 leisten.

“Auch wenn eine zügigere Abwicklung des Verfahrens wünschenswert gewesen wäre, so bleibt doch festzuhalten, dass die Naturschutzbehörde auch in diesem Fall in völliger Übereinstimmung mit den geltenden rechtlichen Regelungen handelt und gehandelt hat. Der Vorwurf des BUND, die Behörde hätte demokratisch verfasste Naturschutzziele missachtet, geht völlig ins Leere und entbehrt jeder sachlichen Grundlage”, so die Stadt in ihrem Antwortschreiben.

1 Kommentar

  1. Wieso der Vorwurf, hier sei ohne Genehmigung und damit rechtswidrig gebaut worden, “in Leere” gehe, erschließt sich nicht. Die Stadt Bad Honnef hat doch bestätigt, dass die naturschutzrechtliche Genehmigung bis heute fehlt und dass der Bau nicht gestoppt wurde. Auch ist die Anlage nicht gesperrt. Ob eine Genehmigung erteilt werden kann, ist offen.

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