Liebe SPD in Bad Honnef! Eurer Berliner Chefetage geht es nicht gut und eure Fraktion in Bad Honnef ist bereits bei der letzten Kommunalwahl geschmolzen. Einst konntet ihr euch rühmen, in Bad Honnef die erste weibliche Bürgermeisterin zu stellen, gleichzeitig habt ihr damals mit diesem Wahlerfolg die Vorherrschaft der CDU gebrochen. Glorreiche Zeiten waren das.
Im kommenden Jahr stehen erneut Wahlen an: im Bund und den Kommunen. Reden wir über unser kleines Stück Deutschland im Siebengebirge: Angenommen, ich wollte mich über die inhaltliche Arbeit der lokalen SPD informieren, würde ich zunächst im Internet deren Website aufrufen. Was fände ich dort aber an brauchbaren Informationen?
Zunächst sehe ich einen kurzen Begrüßungstext, in dem mir „viel Spaß beim Durchstöbern unserer Homepage“ gewünscht wird. Es folgen eine Einladung zum Thementag “Frauen und Finanzen” vom 18. Februar (immerhin) 2024. Weiter kann ich die „aktuelle Ausgabe“ des Magazins „Klartext“ aufrufen – veröffentlicht ebenfalls am 18. April. In einem Beitrag gibt der Bad Honnefer SPD-Chef Anleitungen, wie politische Menschen den „verlorenen Kompass wiederfinden“ können: „Wo findet Ihr eine Gemeinschaft, in der Ihr dies tatsächlich erleben könnt und Euch selbst dabei auch aktiv oder sogar mitreißend einbringen könnt? Es gibt eine solche Gemeinschaft – hier in der SPD Bad Honnef!“
Dann folgen (wenigstens aktuelle) Infos aus der NRW-SPD, die vermutlich den kommunalen Wähler erst einmal nicht so brennend interessieren dürften. Schließlich will der ja wissen, warum die SPD für die Abschaffung der systemübergreifenden Geschwisterkindbefreiung von Kita und Offener Ganztagsschule (OGS) gestimmt hat; oder auch, welche Konzepte die SPD vorhält, um die Innenstadtproblematik zu verbessern; oder welche Maßnahmen sie für wirksam hält, um die Sauberkeit der Stadt zu verbessern; oder ob sie Gespräche mit dem Pächter des Grafenwerther Biergartens geführt hat, um diese Vorzeigefläche endlich so zu gestalten, wie es den Inselfans und dem Tourismusmanagement versprochen wurde; oder wie nicht genutzter Wohnraum genutzt werden könnte; oder wie Sport und Kultur gefördert werden sollten; oder, oder, oder …
Stattdessen lese ich einen Beitrag von dem guten Tobias Karsten: „Gutes erhalten, Neues gestalten“. Er unterzeichnet als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, obwohl er das längst nicht mehr ist. Und wo der interessierte Wähler ein Konzept für die Kommunalwahl 2025 erwartet, findet er das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020.
Peinlich wird es, wenn man über den Tod des langjährigen SPD-Ratsmitglieds Lucia Olbrück als erstes aus der Presse erfährt, anstatt aus den parteieigenen Medien. Von einer Pressemeldung einmal ganz abgesehen.
Der Gipfel mag dann sein, dass die legendäre Brigitte Meyer auf der Heide unter der Rubrik „Wir sind der Ortsverein“ immer noch mit dem Text „Ihr wacher und aufmerksamer Blick zeugt von einem sehr aktiven Leben und – noch immer – viel Tatkraft“ vertreten ist. Frau Meyer auf der Heide verstarb am 16. Februar 2024.
Liebe SPD! Ja, Kommunalpolitik ist ein Ehrenamt, verlangt viel Engagement, Zeit, Aufopferung. Aber ihr wollt doch auch den Erfolg. Dazu gehört, dass ihr im Jahr 2024 den digitalen Wandel vollzogen haben solltet. Wenn ich euch wählen soll, dann muss sich (auch) hier etwas ändern. Eine Partei von gestern wähle ich nicht.
